Nutzungsbedingungen edutiv

(gültig seit 15. März 2010)

Nutzungsbedingungen "edutiv"
Wir bieten Ihnen die Nutzungsbedingungen von edutiv auch als PDF-Datei zum Download oder zum Ausdrucken an.
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Präambel

edutiv (abrufbar unter http://www.edutiv.de) ist ein Informations-, Kommunikations- und Weiterbildungsnetzwerk, das sich an Bildungsakteure auf allen Ebenen und in allen Bereichen der schulischen und beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung richtet, insbesondere an Lehrpersonen sowie Dozenten und Dozentinnen bundesdeutscher Schulen und anderer bundesdeutscher Bildungseinrichtungen sowie Referendarinnen, Referendare und Studierende, die sich auf das Lehramt vorbereiten. edutiv bietet die Möglichkeit, sich gezielt zu allen Themen der (hoch-)schulischen und beruflichen Bildung sowie Aus-, Fort- und Weiterbildung zu informieren, zu qualifizieren und sich mit anderen Mitgliedern zu vernetzen und auszutauschen. Anbieter von edutiv ist DigiOnline GmbH. Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme der Dienste von edutiv zwischen Ihnen als Mitglied einerseits und DigiOnline GmbH andererseits. Diese Nutzungsbedingungen informieren Sie darüber hinaus über die Verwendung Ihrer persönlichen Daten. Mit der Registrierung auf edutiv akzeptieren Sie die Nutzungsbedingungen. Sie können diese Nutzungsbedingungen auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.

1. Geltungsbereich / Vertragsgegenstand

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle bei edutiv derzeit und künftig angebotenen kostenlosen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der Nutzungsbedingungen nach Ziffer 18.

(2) Für kostenpflichtige Leistungen gelten dienstleistungs- bzw. produktspezifische Nutzungsbedingungen, auf die Sie explizit hingewiesen werden. Kostenpflichtige Leistungen können Sie in Anspruch nehmen, wenn Sie den entsprechenden Nutzungsbedingungen aktiv zugestimmt haben. Für kostenpflichtige Leistungen gelten diese Nutzungsbedingungen ergänzend.

2. Nutzungsberechtigte Personen

(1) Zur Nutzung berechtigt sind volljährige Personen, die als Bildungsakteure auf allen Ebenen und in allen Bereichen der schulischen und beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung in Deutschland lehrend tätig sind. Dazu zählen insbesondere Lehrpersonen, Dozentinnen und Dozenten sowie Referendarinnen, Referendare und Studierende, die sich auf das Lehramt vorbereiten. Nutzungsberechtigte Personen werden im Folgenden alle zusammen "Mitglieder" genannt.

(2) Über die Aufnahme von Nutzern, die nicht zu den in Absatz 1 genannten nutzungsberechtigten Personen gehören und / oder nicht innerhalb Deutschlands tätig sind, entscheidet DigiOnline GmbH im Einzelfall.

3. edutiv-Zugang

(1) Die Nutzung der interaktiven Elemente der Internetplattform setzt einen edutiv-Zugang voraus.

(2) edutiv-Zugänge können zum einen durch eine eigene Registrierung der nach Ziffer 2 Absatz 1 nutzungsberechtigten Personen beantragt werden (Ziffer 4 unten), zum anderen über Institutionen angelegt werden, die auf edutiv in der Regel kostenpflichtige Fortbildungen anbieten.

4. Registrierung als Mitglied

(1) Nach Ziffer 2 Absatz 1 nutzungsberechtigte Personen können sich unmittelbar bei edutiv als Mitglied per "SMS-Registrierung" registrieren.

(2) Im Rahmen der "SMS-Registrierung" erhalten Sie von DigiOnline GmbH eine Bestätigungs-SMS an die von Ihnen im Rahmen der Onlineregistrierung anzugebende Mobiltelefonnummer. Die Bestätigungs-SMS enthält den Benutzernamen und ein automatisch generiertes Passwort zum ersten Login. Beim ersten Login geben Sie sich aus Sicherheitsgründen ein neues Passwort. Um Ihren Mitglieds-Zugang zu aktivieren, müssen Sie sich innerhalb von vier Wochen nach Zusendung der Bestätigungs-SMS bei edutiv einloggen; andernfalls gilt Ziffer 5 Absatz 2.

(3) Mit Ihrer Registrierung bei edutiv bestätigen Sie, dem nutzungsberechtigten Personenkreis nach Ziffer 2 Absatz 1 anzugehören. Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten; Sie verpflichten sich, DigiOnline GmbH im Falle einer Änderung dieser Daten unverzüglich per E-Mail an die E-Mail-Adresse support@edutiv.de zu informieren. DigiOnline GmbH ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen und die Richtigkeit der Angaben zu verlangen.

(4) Rollen und Berechtigungen: Bei edutiv gibt es neben der Rolle Mitglied die Rollen Experte und Moderator. Nur für die Rolle "Mitglied" gibt es ein Registrierungsverfahren. DigiOnline GmbH kann Mitglieder der Rolle "Mitglied" in die Rollen "Experte" bzw. "Moderator" ändern. Experten und Moderatoren haben in Gruppen sowie Kursgruppen erweiterte Rechte, insbesondere Moderationsrechte, siehe Ziffer 10 (Pflichten und Verantwortlichkeit als Gruppenmoderator) und Ziffer 11 (Pflichten und Verantwortlichkeit als Kursgruppenmoderator).

5. Zustandekommen des Vertrages

(1) Mit der Registrierung beantragen Sie bei DigiOnline GmbH die edutiv-Mitgliedschaft. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn DigiOnline GmbH die Registrierung durch Zusendung einer Bestätigungs-SMS bestätigt hat und Sie diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt haben. DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

(2) DigiOnline GmbH ist berechtigt, Mitglieds-Zugänge ohne weitere Mitteilung zu löschen, wenn innerhalb von vier Wochen nach Zusendung der Bestätigungs-SMS kein Login erfolgt.

(3) DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, einzelne Dienste von edutiv nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z. B. bereits für bestimmte Zeit bestehende Mitgliedschaft, Verwendung zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag zur Verfügung zu stellen. Die Voraussetzungen im Einzelnen und Antragsformulare werden jeweils auf edutiv veröffentlicht.

6. Umfang der Leistungen

(1) edutiv ist ein Angebot von DigiOnline GmbH. Die kostenlosen Dienste von edutiv werden ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten von DigiOnline GmbH gewährt. Für kostenpflichtige Dienste gelten produktspezifische Nutzungsbedingungen, auf die explizit hingewiesen wird, siehe Ziffer 1 Absatz 2.

(2) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter kostenloser Dienste besteht nicht. DigiOnline GmbH gibt keine Zusicherungen für einen bestimmten kostenlosen Leistungsumfang sowie die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen kostenlosen Dienste; dies gilt insbesondere für die Verfügbarkeit bestimmter Bereiche innerhalb des Angebots, wie etwa die Verfüg- und Abrufbarkeit von Gruppen, Kursgruppen, Foren, Blogs und Wikis. Regelungen zu bestimmten Diensten im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen, die bei deren Inkrafttreten noch nicht bei edutiv zur Verfügung stehen, begründen keinen Anspruch auf Zurverfügungstellung solcher Dienste. Der Internetzugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jedes Mitglied selbst verantwortlich.

(3) DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, das Angebot der kostenlosen Dienste jederzeit einzustellen sowie die zur Verfügung gestellten Dienste in Art und Umfang zu verändern. Sie werden hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist per E-Mail informiert.

7. Inhalte der Mitglieder

(1) Soweit Sie Beiträge oder sonstige Inhalte in edutiv, etwa in Foren, Blogs und Wikis, einstellen, erklären Sie sich mit der Speicherung, der Veröffentlichung bzw. dem öffentlichen Zugänglichmachen Ihrer Beiträge oder sonstigen Inhalte im Rahmen von edutiv einverstanden. Diese sind hierbei teilweise auch Nutzerinnen und Nutzern zugänglich, die zwar nicht registriert, aber gleichwohl leseberechtigt sind. Für Inhalte in einem geschlossenen Bereich, welche in der Dateiablage zu finden sind, gilt das Einverständnis nur in Bezug auf den jeweiligen geschlossenen Bereich.

(2) Ein Anspruch auf Löschung Ihrer Beiträge oder sonstigen Inhalte durch DigiOnline GmbH besteht nicht. Die Einwilligung nach Absatz 1 gilt zeitlich unbeschränkt, soweit Sie DigiOnline GmbH keine Umstände gegenüber nachweisen, die eine weitere Abrufbarkeit Ihres Beitrags oder sonstigen Inhalts als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen gravierender beruflicher Nachteile). Sie können im Übrigen vielfach von Ihnen eingestellte Informationen auch selbst löschen (etwa Daten in Ihrer Dateiablage oder Angaben in Ihrem Profil).

(3) DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, Beiträge und sonstige Inhalte der Mitglieder von edutiv ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen oder zu löschen. Dies bedeutet jedoch keine Verantwortlichkeitsübernahme von DigiOnline GmbH. Für Ihre Inhalte (einschließlich den von Ihnen gesetzten Links) sind Sie als Mitglied alleine verantwortlich; DigiOnline GmbH stellt Ihnen insoweit lediglich Speicherplatz zur Verfügung.

8. Allgemeine Pflichten der Mitglieder

(1) Sie verpflichten sich, Ihr Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie verpflichten sich weiterhin, DigiOnline GmbH unverzüglich zu informieren, sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihr Passwort unberechtigt durch Dritte genutzt wird. DigiOnline GmbH ist berechtigt, den Zugang zu den Diensten von edutiv zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird; Sie werden hierüber informiert und erhalten ein neues Passwort zugeteilt, soweit Sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen haben. Im Übrigen können Sie Ihr Passwort jederzeit unter "Einstellungen" im Bereich "Privat" selbst ändern und sollten dies aus Sicherheitsgründen auch von Zeit zu Zeit tun.

(2) Sie verpflichten sich, die zur Verfügung gestellten kostenfreien Dienste von edutiv nicht zu kommerziellen Zwecken und nur im Rahmen der Zweckbestimmung von edutiv zu nutzen. Sie tragen dafür Sorge, dass durch die von Ihnen versandten E-Mails der ordnungsgemäße Betrieb von edutiv nicht gefährdet wird sowie andere Anbieter, Nutzer oder Netze nicht beeinträchtigt werden; insbesondere dürfen sie keine massenhaften E-Mails versenden – gleich, ob zu privaten, kommerziellen oder sonstigen Zwecken. Untersagt ist Ihnen weiterhin der Upload bzw. Austausch von multimedialen Dateien, die den Betrieb von edutiv aufgrund ihrer Dateigröße gefährden können.

(3) edutiv-Webspace (Websitegenerator) darf ausschließlich für edutiv-Websites genutzt werden. Es ist Ihnen daher untersagt, Bestandteile externer Websites (z. B. Fotos, Werbebanner oder Unterseiten) im edutiv-Webspace abzulegen oder Dateien abzulegen, auf die nur von externen Websites verlinkt wird. Untersagt ist Ihnen darüber hinaus, Dateien, die Sie für Ihre edutiv-Website im edutiv-Webspace abgelegt haben, gleichzeitig als Bestandteil für externe Websites zu nutzen. Als externe Websites gelten alle Websites und deren Unterseiten, die nicht ausschließlich über die edutiv-Web-Adressen (URLs) abrufbar sind.

(4) Soweit Sie Informationen oder Inhalte veröffentlichen (insbesondere über Ihre edutiv-Website, Foren, Blogs, Gruppen, Kurse oder Wikis), sind diese so zu gestalten, dass das Ansehen und das Erscheinungsbild von edutiv und DigiOnline GmbH nicht negativ beeinträchtigt werden. Bei der Frage, ob das Ansehen oder Erscheinungsbild beeinträchtigt wird, ist insbesondere die grundrechtlich geschützte Meinungsfreiheit des Inhaltsanbieters sowie die Informationsfreiheit der Nutzerinnen und Nutzer des Angebots zu berücksichtigen. Soweit gesetzlich erforderlich, werden Sie die Informationspflichten des Telemediengesetzes sowie des Staatsvertrags für Rundfunk und Telemedien beachten und die von Ihnen veröffentlichten Informationen oder Inhalte mit einem entsprechenden Impressum versehen.

(5) Als Inhaber eines Zugangs verpflichten Sie sich, Ihren Mitglieds-Zugang durch DigiOnline GmbH löschen zu lassen, wenn Sie nicht mehr zum Kreis der nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2 Absatz 1 gehören.

(6) Um Datenverluste zu vermeiden, sind von sämtlichen Inhalten, die Sie über edutiv veröffentlichen oder verbreiten (z. B. Beiträge, Dokumente, Fotos oder Wiki-Inhalte) bzw. erhalten, jeweils Sicherungskopien auf Ihrem eigenen Computersystem zu speichern. Außerdem haben Sie alte Dateien, die Sie nicht mehr benötigen, auf edutiv zu löschen (nachdem Sie sie ggf. auf Ihrem eigenen Computersystem gesichert haben). Eingehende E-Mails sind regelmäßig in angemessenen Abständen abzurufen sowie das Postfach zu prüfen und E-Mails, die Sie nicht mehr benötigen, zu löschen. Als Mitglied werden Sie darauf hingewiesen, dass die von einem Mitglied als Moderator betreuten Gruppen bzw. Kursgruppen mit samt ihren Inhalten gelöscht werden können, wenn das Mitglied seine Tätigkeit aufgibt und diese Tätigkeit nicht durch eine andere registrierte Person übernommen wird.

9. Allgemeine Verantwortlichkeit der Mitglieder

(1) Innerhalb von und über edutiv können Sie Beiträge und sonstige Inhalte veröffentlichen und anderen zugänglich machen (z. B. über Ihre edutiv-Website oder per Forum, Blog oder Wiki). Die Verantwortlichkeit für solche von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte liegt ausschließlich bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste von edutiv nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und von Ihnen im Rahmen der Nutzung von edutiv personenbezogene Daten Dritter nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet oder genutzt werden; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Audio-, Bild- oder Videodateien auf Ihrer edutiv-Website, wenn Ihnen hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellen Sie sicher, dass sie insbesondere keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen verbotenen Inhalte veröffentlichen oder zugänglich machen, wie z. B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornografische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.

(2) Über edutiv können Sie fremde Inhalte – etwa in einem Forum, Blog oder Wiki – verlinken. Die Links dürfen hierbei nicht auf Inhalte Bezug nehmen, die gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen; Absatz 1 findet entsprechende Anwendung. Sie prüfen dazu sorgfältig Inhalte, auf die durch externe Links unmittelbar verwiesen wird, und auch nachfolgende Inhalte, soweit die unmittelbar verlinkten Inhalte den Verdacht begründen, dass nachfolgende Inhalte gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen könnten.

10. Pflichten und Verantwortlichkeit als Gruppenmoderator

(1) Mitglieder können im Bereich "Vernetzen" eine Gruppe gründen. Ihnen wird dabei automatisch die Funktion des Gruppenmoderators übertragen. Die Gruppe ist standardmäßig als offene Gruppe freigeschaltet. Als Gruppenmoderator haben Sie Administrationsrechte für die von Ihnen betreute Gruppe. Sie moderieren die Gruppenarbeit und administrieren die Einstellungen und Rechtevergabe für die Gruppenmitglieder. Sie entscheiden darüber, welche der möglichen Rechte jedem einzelnen Gruppenmitglied innerhalb der Gruppe eingeräumt werden und können aus einer geschlossenen Gruppe eine offene Gruppe machen und umgekehrt. DigiOnline GmbH hat keinen Einfluss auf die Einräumung der Rechte sowie die Administration der Gruppeneinstellungen durch die Mitglieder.

(2) Als Gruppenmoderator können Sie frei über die Aufnahme neuer Mitglieder in eine geschlossene Gruppe entscheiden. Mitglieder können für eine geschlossene Gruppe lediglich ein Beitrittsgesuch einreichen. Eine Absage muss immer sachlich begründet werden.

(3) Als Gruppenmoderator sind Sie dafür verantwortlich, dass in der von Ihnen betreuten Gruppe (z. B. im Forum, Blog, Wiki) keine personenbezogenen Daten oder Personenfotos der Gruppenmitglieder veröffentlicht werden, soweit die jeweiligen Gruppenmitglieder hierzu nicht die erforderliche Einwilligung erteilt haben. Im Rahmen der Einholung der Einwilligung ist konkret auf Art, Umfang und Zweck der Verwendung der personenbezogenen Daten hinzuweisen. Im Falle des Widerrufs einer Einwilligung werden Sie entsprechende personenbezogene Daten und Personenfotos unverzüglich löschen.

(4) Als Gruppenmoderator sind Sie dafür verantwortlich, dass bei der Nutzung Ihrer Gruppe nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen wird. Sie stellen insbesondere sicher, dass dort veröffentlichte und verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und personenbezogene Daten Dritter nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet oder genutzt werden; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Audio-, Bild- oder Videodateien im Gruppen-Blog, Gruppen-Wiki, Websitegenerator/Webspace oder in der Dateiablage, wenn hierfür nicht die erforderlichen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellen Sie sicher, dass im Rahmen der Gruppe insbesondere keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen verbotenen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht oder verlinkt werden, wie z. B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornografische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen. Als Gruppenmoderator werden Sie im Falle eines Verstoßes sowie in Fällen hinreichenden Verdachtes geeignete Maßnahmen ergreifen, insbesondere Beiträge und Dateien innerhalb Ihrer Gruppe unverzüglich löschen oder Links entfernen. Sie sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen durch die Mitglieder innerhalb Ihrer Gruppe regelmäßig zu kontrollieren. Soweit für die Sicherstellung der Einhaltung der Pflichten Maßnahmen erforderlich sind, für die Sie keine Administrationsrechte haben, werden Sie die edutiv-Redaktion kontaktieren, um entsprechende Maßnahmen zu veranlassen.

11. Pflichten und Verantwortlichkeit als Kursgruppenmoderator

Die in Ziffer 10 getroffenen Regelungen für die Pflichten und die Verantwortlichkeit als Gruppenmoderator gelten in gleicher Weise auch für Mitglieder, die Kursgruppen moderieren.

12. Rechte von DigiOnline GmbH

(1) Sie erkennen an, dass es sich bei dem Onlineportal edutiv um ein DigiOnline GmbH zustehendes Datenbankwerk oder um eine Datenbank nach den §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 Urheberrechtsgesetz handelt. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach den §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz.

(2) Die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von DigiOnline GmbH in edutiv eingestellten Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte (z. B. von urheberrechtlich geschützten Texten) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie im Rahmen öffentlicher Wiedergaben ist ohne ausdrückliche Zustimmung von DigiOnline GmbH nicht gestattet.

13. Rechte der Mitglieder

Die von den Mitgliedern in edutiv eingestellten Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte (z. B. von urheberrechtlich geschützten Texten) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie im Rahmen öffentlicher Wiedergaben durch andere Mitglieder ist insoweit ohne ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Mitglieds nicht gestattet.

14. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch

(1) Bei Verstößen gegen die in Ziffern 8 bis 11 genannten Pflichten ist DigiOnline GmbH berechtigt, den Zugang des verantwortlichen Mitglieds oder des verantwortlichen Gruppen- bzw. Kursgruppenmoderators zu edutiv zu sperren und Inhalte auf den edutiv-Servern (insb. Foren-, Blog- und Wiki-Beiträge sowie Website-Inhalte) zu sperren oder zu löschen, Zugänge zu deaktivieren oder im Falle offensichtlich missbräuchlicher Registrierung oder Nutzung unmittelbar zu löschen, sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit das jeweils verantwortliche Mitglied die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat.

(2) Als verantwortliches Mitglied oder verantwortlicher Gruppen- bzw. Kursgruppenmoderator verpflichten Sie sich, DigiOnline GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen DigiOnline GmbH im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen; hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind außerdem verpflichtet, DigiOnline GmbH bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden. Alle weiteren Rechte von DigiOnline GmbH bleiben unberührt.

15. Haftung

(1) DigiOnline GmbH haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind alle wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Erfüllung Sie als Vertragspartner von DigiOnline GmbH deshalb vertrauen dürfen.

(2) Darüber hinaus haftet DigiOnline GmbH – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für
a) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) nach dem Produkthaftungsgesetz,
c) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder
d) wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von DigiOnline GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

(3) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet DigiOnline GmbH höchstens bis zum vertragstypischerweise vorhersehbaren Schaden, nicht jedoch für mittelbare Schäden.

(4) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Obliegenheit zur Sicherung von Daten nach Ziffer 8 Absatz 6 hingewiesen.

16. Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Der Vertrag mit einem Mitglied kann von DigiOnline GmbH jederzeit mit einer Frist von 14 Kalendertagen gekündigt werden. Mitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit kündigen; Ziffer 16 Absatz 3 regelt, an wen und in welcher Form die Kündigung zu richten ist. Der Vertrag mit einem Mitglied endet darüber hinaus ohne Kündigung im Falle einer Löschung des Mitglieds-Zugangs nach Ziffer 5 Absatz 2.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere:
a) ein Verstoß gegen Pflichten nach Ziffern 8 bis 11.
b) der Wegfall der Registrierungsvoraussetzungen nach Ziffer 2.

(3) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail. Ihre Kündigung per E-Mail schicken Sie bitte an support@edutiv.de. Kündigungen durch DigiOnline GmbH erfolgen grundsätzlich per E-Mail an Ihre bei der Abmeldung oder im Profil hinterlegte externe E-Mail-Adresse Ansonsten erfolgt die Kündigung an die von edutiv an das Mitglied vergebene E-Mail-Adresse.

(4) Im Falle einer Kündigung ist DigiOnline GmbH berechtigt, den jeweiligen Mitglieds-Zugang sowie sämtliche Inhalte des Mitglieds zu sperren und zu löschen.

17. Datenschutz und Datensicherheit

(1) Um dem Mitglied die Nutzung der Dienste von edutiv zu ermöglichen, erhebt, verarbeitet und nutzt DigiOnline GmbH die vom Mitglied anzugebenden Pflichtangaben.

(2) Im Rahmen der Registrierung eines Mitglieds erhebt und verarbeitet DigiOnline GmbH zusätzliche freiwillige Angaben des Mitglieds. Diese werden lediglich im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Vertrages sowie zur Weiterentwicklung der Angebote und Dienste von edutiv genutzt.

(3) Wenn Sie als Mitglied im Rahmen der Registrierung oder später unter "Profil" im Bereich "Privat" neben dem Benutzernamen einen "auf der Plattform angezeigten Namen" angeben, wird grundsätzlich dieser statt dem Benutzernamen bei den entsprechenden Funktionen angezeigt. Ihr Benutzername wird automatisch an verschiedenen Stellen innerhalb von edutiv – etwa in der Liste aktuell eingeloggter Mitglieder – angezeigt.

(4) Angaben zum einzelnen Mitglied werden automatisch in dessen Profil übernommen. Dort können die Angaben jederzeit geändert, ergänzt oder gelöscht werden. Das Profil eines Mitglieds ist nicht automatisch freigeschaltet und kann daher von anderen edutiv-Mitgliedern erst abgerufen (also gelesen) werden, wenn Sie eine entsprechende Freischaltung vorgenommen haben. Ist eine Freischaltung erfolgt, erscheint in edutiv neben Ihrem stets sichtbaren Benutzernamen ein Profil-Icon, das durch Anklicken Ihr Profil mit folgenden möglichen Angaben zu Ihrer Person – sofern Sie sie angegeben haben – öffnet: "Daten zur Person: Angezeigter Name, Vorname, Name, Geschlecht, Postleitzahl, Wohnort, Bundesland, Telefon, Fax, Mobiltelefon, E-Mail-Adresse, Website, Ausbildung/Beruf: Status, Besondere Funktionen, Schulname , Schultyp, Fächer, Interessen: Hobbies, weitere Infos". Die Freischaltung des Profils kann jederzeit zurückgenommen werden.

(5) Mitglieder von edutiv erhalten eine edutiv-E-Mail-Adresse. Ihre edutiv-E-Mail-Adresse kann von Mitgliedern, von Gruppen sowie Kursgruppen, in denen Sie Mitglied sind, sowie der Community, über die jeweilige Mitgliederliste und die Administration/Verwaltung, sowie an Stellen, an denen Sie Inhalte veröffentlichen (z. B. Forenbeiträge, Blogbeiträge, Wikibeitrag) durch einen "Mouse-Over" über Ihren Benutzernamen eingesehen werden.

(6) Um den Mitgliedern eine Leistungskontrolle der von ihnen bearbeiteten Lernmodule sowie Courselets zu ermöglichen, werden bei der Bearbeitung eines Lernmoduls das jeweilige Datum der Registrierung und der letzten Bearbeitung des Kurses, die bearbeiteten Lektionen und die Fehlerzahl seitens DigiOnline GmbH protokolliert. Die Daten können vom jeweiligen Mitglied eingesehen werden. Soweit ein Gruppen- bzw. Kursgruppenmoderator im Rahmen tutorieller Betreuung eine Kursgruppe moderiert, kann auch er die genannten Daten seiner Gruppenmitglieder einsehen. DigiOnline GmbH fungiert bei der Erhebung und Verarbeitung dieser Daten ausschließlich als Auftragsdatenverarbeiter.

(7) Die persönlichen Daten der edutiv-Mitglieder werden von DigiOnline GmbH geschützt. DigiOnline GmbH gibt persönliche Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung (z.B. im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen); in diesem Falle werden nur solche Informationen weitergegeben, zu denen DigiOnline GmbH gesetzlich verpflichtet ist.

18. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen edutiv

(1) DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen bei Vorliegen einer Vertragslücke oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung jederzeit teilweise oder ganz zu ändern, soweit Sie dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für Sie sind, wie z. B. bei einer Anpassung der Nutzungsbedingungen an veränderte Anmeldeprozeduren sowie an geänderte Funktionalitäten oder Dienste. Über die Änderungen werden Sie rechtzeitig informiert, bevor die neuen Nutzungsbedingungen in Kraft treten; dabei halten wir eine angemessene Frist ein. Wenn die Änderungen für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie Ihre Mitgliedschaft kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie die Dienste von edutiv nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen. Auf diese Rechtsfolgen werden Sie in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(2) DigiOnline GmbH behält sich zudem das Recht vor, für neue Dienste zusätzliche Nutzungsbedingungen zu erlassen.

19. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste von edutiv ergeben, gilt deutsches Recht.

(2) Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand Köln.

(3) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Bestimmung als vereinbart, die im Rahmen des rechtlich Möglichen hinsichtlich Ort, Zeit, Maß und Geltungsbereich dem am nächsten kommt, was von den Vertragsparteien nach dem ursprünglichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung gewollt war. Lücken im Vertrag sind danach zu schließen, was die Parteien bei verständiger Würdigung der Sach- und Rechtslage sowie unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der jeweils anderen Partei vereinbart hätten, wäre ihnen die Regelungsbedürftigkeit der Frage bewusst gewesen. Dies gilt auch, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung etwa auf einem in dem Vertrag vorgeschriebenen Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) beruht; es soll dann ein dem gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) als vereinbart gelten.